Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform signupFLOW (nachfolgend „Dienst“), bereitgestellt von sign:up GmbH (nachfolgend „Anbieter“). Abweichenden Bedingungen des Nutzers wird widersprochen.

Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen.

Der Anbieter stellt dem Nutzer eine webbasierte Plattform für KI-gestützte SEO-Analyse, Keyword-Tracking, Content-Audits und damit zusammenhängende Funktionen zur Nutzung über das Internet bereit. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif.

Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung eines Nutzerkontos. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Der Vertrag kommt mit Freischaltung des Kontos bzw. Abschluss des Bestellvorgangs zustande.

Sofern angeboten, kann der Dienst für einen begrenzten Zeitraum unverbindlich getestet werden. Einzelheiten zu Dauer und Funktionsumfang der Testphase ergeben sich aus der jeweiligen Tarifbeschreibung. Wird vor Ablauf der Testphase kein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen, endet der Zugang automatisch mit Ablauf der Testphase; eine automatische Umwandlung in einen kostenpflichtigen Vertrag erfolgt nicht.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Dienst angegebenen Preise. Die Abrechnung erfolgt je nach gewähltem Tarif monatlich oder jährlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe per vom Nutzer hinterlegtem Zahlungsmittel. Rechnungsbeträge sind mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Ankündigung vorübergehend zu sperren. Sämtliche Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Sofern im gewählten Tarif nichts Abweichendes angegeben ist, beträgt die Laufzeit einen Monat und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit in Textform (z. B. per E-Mail oder über die Kontoverwaltung) gekündigt wird. Bei Jahrestarifen beträgt die Laufzeit zwölf Monate mit entsprechender Verlängerung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte zu erstellen, zu speichern oder zu verbreiten und keine Rechte Dritter zu verletzen. Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich.

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Wartungsarbeiten, höhere Gewalt sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Eine konkrete Verfügbarkeitszusage (SLA) besteht nur, soweit ausdrücklich vereinbart.

Mit Hilfe des Dienstes können KI-gestützt Texte und Bilder erzeugt werden. Solche Inhalte werden gemäß den geltenden Transparenzpflichten gekennzeichnet. Der Nutzer ist für die Prüfung und rechtskonforme Verwendung der erzeugten Inhalte selbst verantwortlich. Die Einräumung von Nutzungsrechten richtet sich nach folgender Maßgabe: Soweit an den durch den Dienst für den Nutzer erzeugten Inhalten Rechte bestehen, räumt der Anbieter dem Nutzer hieran das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht zur vertragsgemäßen Nutzung ein. Vom Nutzer beigestellte Inhalte verbleiben bei ihm; er sichert zu, über die hierfür erforderlichen Rechte zu verfügen.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält unsere Datenschutzerklärung.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird der Anbieter in der Mitteilung gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung ordentlich zu kündigen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Anbieters in Duisburg, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.